Präambel
Die Lotum GmbH, Am Goldstein 1, 61231 Bad Nauheim – nachfolgend „Anbieter“ genannt – bietet eine Plattform mit verschiedenen Mobile Games - sowie damit in Verbindung stehende Zusatzleistungen an. Das jeweilige Mobile Game und die Zusatzleistungen werden nachfolgend zusammen als „Spiel“ bezeichnet. Zu den Zusatzleistungen des Spiels gehören u. a. das Erstellen eines Spieler-Profils, die Teilnahme an einem Forum, die Nutzung einer Chatfunktion, der Erwerb von virtuellen Gegenständen und virtueller Währung sowie etwaige andere Dienstleistungen.
Die teilnehmenden Nutzer des Spiels werden im Folgenden als „Benutzer“ bezeichnet.
§ 1 Anwendungsbereich
1.1 Der Anbieter erbringt die im Zusammenhang mit dem Spiel stehenden Leistungen gegenüber den Benutzern – einschließlich aller Zusatzleistungen – ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt).
1.2 Die Spielregeln und/oder Teilnahmevoraussetzungen des Spiels sowie die Verhaltensregeln über die Kommunikation im Chat sind in ihrer jeweils aktuellen Form auf der Spiele-Plattform veröffentlicht. Mit der Teilnahme erkennt der Benutzer auch diese Spielregeln, Teilnahmevoraussetzungen und Verhaltensregeln als verbindlich an.
1.3 Diese AGB betreffen keine Fragen, die sich im Zusammenhang mit Leistungen Dritter – einschließlich des Zugangs zum Internet – stellen können.
1.4 Die Leistungsbeziehungen zu dem jeweiligen Online-Shop, in dem das Spiel heruntergeladen wurde, bleiben davon unberührt. Die Bedingungen für den Download, die Zahlungskonditionen und die anfallenden Kosten für den Download unterliegen den AGB des jeweiligen Online-Shops.
§ 2 Leistungsgegenstand und -umfang
2.1 Der Anbieter ermöglicht den Benutzern im Rahmen der vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Teilnahme an dem Spiel sowie den in diesem Zusammenhang angebotenen Zusatzleistungen.
2.2 Der Anbieter stellt das Spiel sowie die damit in Verbindung stehenden Zusatzleistungen über Online-Shops, in denen das Spiel heruntergeladen werden kann (z.B. App Store von Apple oder Google Play Store) zur Verfügung.
2.3 Es obliegt dem Benutzer, sein mobiles Endgerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welcher die Nutzung des Spiels ermöglicht. Hierzu gehört vor allem, dass das mobile Endgerät über einen entsprechenden Internetzugang sowie die minimalen Systemvoraussetzungen für das Spiel verfügt. Es kann sein, dass der Benutzer zur Teilnahme an dem Spiel eine von dem Anbieter zur Verfügung gestellte Software lokal speichern muss. Der Anbieter leistet keinen Support im Zusammenhang mit der Konfiguration und Installation der zum Spielbetrieb erforderlichen Software.
2.4 Die Nutzung des Spiels ist in ihrer Grundversion kostenlos. Der Benutzer hat jedoch die Möglichkeit, eine virtuelle Währung für das jeweilige Spiel entgeltlich zu erwerben, die gegen virtuelle Gegenstände und/oder andere Zusatzfunktionen eingetauscht werden kann (zu den Zahlungsmodalitäten siehe § 7). Auf deren Funktionen, Voraussetzungen und Preise wird der Benutzer vor ihrer Inanspruchnahme im Spiel jeweils gesondert hingewiesen. Virtuelle Währung und virtuelle Gegenstände stellen keine Währung und keine Sachen im Sinne des § 90 BGB dar. Der Anbieter überträgt den Benutzern kein Eigentum daran, sondern lediglich ein Nutzungsrecht, dessen Dauer und Umfang vom jeweiligen virtuellen Gegenstand abhängt.
2.5 Das Spiel kann laufend aktualisiert, modifiziert und weiterentwickelt werden, um den Benutzern einen möglichst umfassenden Spielspaß zu bieten. Die Berechtigung zur Teilnahme besteht immer nur für die jeweilige aktuelle Fassung des Spiels. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Betrieb des Spiels oder einzelner Spiel-Features ganz oder teilweise jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beschränken, zu verändern oder einzustellen. Im Fall einer Einstellung kann der Benutzer die Erstattung etwaiger im Voraus für das Spiel entrichteter Entgelte für noch nicht abgerufene Leistungen von dem Anbieter verlangen. Das Recht des Benutzers den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. Darüberhinausgehende Ansprüche des Benutzers bestehen nicht, sofern sich aus diesen AGB nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.
2.6 Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit des Spiels von 90 % im Jahresdurchschnitt. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server für das Spiel auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (etwa höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), online nicht erreichbar sind, sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden, die jedoch – soweit möglich – zuvor im Spiel angekündigt werden. Die Haftung des Anbieters für eine Nichterreichbarkeit der Server bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Anbieter hat das Recht, den Zugang zu den Leistungen zu beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
§ 3 Benutzer
3.1 Das Spiel wird ausschließlich Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB angeboten.
3.2 Nutzungsberechtigt sind nur Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben.
3.3 Mit der Anmeldung zur Teilnahme an dem Spiel versichert der Benutzer seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. bei Minderjährigkeit das Vorliegen der Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters. Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit einen schriftlichen Nachweis der Volljährigkeit des Benutzers bzw. die Zustimmungserklärung seines gesetzlichen Vertreters anzufordern.
§ 4 Anmeldeverfahren und Zustandekommen von Verträgen
4.1 Die Teilnahme an dem Spiel erfordert den Download des Spiels sowie möglicherweise die Registrierung zum Spiel und die Erstellung eines Spiele-Accounts („Account“) für das jeweilige Spiel. Die Registrierung kann vorgenommen werden, wenn das Spiel auf dem mobilen Endgerät des Benutzers heruntergeladen wird. Nach der Registrierung erhält der Benutzer per E-Mail eine Registrierungsbestätigung, einschließlich seines zugewiesenen Passworts, welche auch einen Link zu einer druckfähigen Version dieser AGB sowie der Datenschutzerklärung enthält. Für die Registrierung müssen Benutzer die AGB lesen und bestätigen.
4.2 Der Benutzer muss bei seiner Registrierung zum Spiel alle im Anmeldeformular als „erforderlich“ gekennzeichnete Felder ausfüllen. Alle Angaben im Formular, unabhängig davon, ob sie freiwillig erfolgen oder erforderlich sind, müssen richtig sein. Bei der Anmeldung muss der Benutzer eine eigene E-Mail-Adresse angeben, falls dies gefordert ist, unter der er tatsächlich erreichbar ist.
4.3 Mit dem Einloggen in das Spiel bzw. Absenden des Registrierungsformulars gibt der Benutzer gegenüber dem Anbieter ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages über die Spielteilnahme ab. Durch das Einloggen bzw. Absenden des Registrierungsformulars kommt aber ein Vertrag noch nicht zustande, sondern erst mit Annahme des Antrags durch den Anbieter. Die Annahme kann ausdrücklich durch Bestätigung des Anbieters oder konkludent durch die Eröffnung der Spiele-Möglichkeit durch den Anbieter erfolgen, z.B. durch die Gestattung des erfolgreichen Einloggens des Benutzers in das Spiel oder die Zusendung von Zugangsdaten an den Benutzer. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages oder die Teilnahme an dem Spiel bzw. die Nutzung von Zusatzleistungen besteht nicht.
4.4 Jeder Benutzer darf nur seinen eigenen Account für die Teilnahme an dem Spiel nutzen. Die Eröffnung mehrerer Accounts durch denselben Benutzer (sog. „Multiaccounts“) ist untersagt. Ein Verstoß berechtigt den Anbieter zur sofortigen fristlosen Kündigung (siehe Ziffer 9.4).
4.5 Der Benutzer wählt im Rahmen seiner Anmeldung einen Mitgliedsnamen, unter welchem er geführt wird. Die Wahl von Benutzernamen mit pornografischem, rassistischem, sexistischem, volksverhetzendem, kriegsverherrlichendem, gewaltverherrlichendem, beleidigendem oder sonstigem gesetzeswidrigem Inhalt ist untersagt. Ein Verstoß berechtigt den Anbieter zur sofortigen Sperrung des Benutzers.
4.6 Der Benutzer darf seinen Account nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Anbieters auf Dritte übertragen.
§ 5 Widerrufsbelehrung
5.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lotum GmbH, Am Goldstein 1, 61231 Bad Nauheim, Telefax: +49 (0) 60 32 - 92 55 07 77, E-Mail: games@lotum.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An die
Lotum GmbH
Am Goldstein 1
61231 Bad Nauheim
Deutschland
Telefax: +49 (0) 60 32 - 92 55 07 77
E-Mail: games@lotum.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Bereitstellung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
5.2 Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn Lotum mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Benutzer
a.) ausdrücklich zugestimmt hat, dass Lotum oder der Betreiber des App-Shops, über den Lotum die jeweiligen Leistungen für den Benutzer bereitstellt, mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen kann, und
b.) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
Die Rückabwicklung des Vertrages kann sinnvoll nur durch den Betreiber des App-Shops erfolgen, da dieser die Bereitstellung der App und insbesondere die ausschließliche Abwicklung und Abrechnung von Zahlungen für kostenpflichtige App-Dienste übernimmt. In diese Vorgänge hat Lotum auch keinen näheren Einblick. Dem Benutzer wird daher empfohlen, wegen des Widerrufsrechts und der Abwicklung des Widerrufs den Betreiber des App-Shops zu kontaktieren.
§ 6 Nutzungsbedingungen
6.1 Den Benutzern wird das Spiel nur im Rahmen einer vertragsgemäßen Nutzung bereitgestellt.
6.2 Der Benutzer ist nicht berechtigt, Software, Maßnahmen oder Mechanismen in Verbindung mit dem Spiel zu verwenden, die die Funktion und den Spielablauf stören oder verändern können. Der Benutzer darf keine Handlungen vornehmen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten des Anbieters zur Folge haben können. Es ist ihm insbesondere nicht gestattet, durch den Anbieter generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren, soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich durch diesen erlaubt worden ist.
6.3 Dem Benutzer ist es untersagt, der Software des Spiels Elemente hinzuzufügen oder Elemente der Spiele-Software zu ändern, zu löschen oder in anderer Form zu modifizieren, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Einwilligung des Anbieters vor. Insbesondere ist es dem Benutzer nicht gestattet, grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode der Software zu entschlüsseln.
6.4 Die Teilnahme an dem Spiel dient allein der Unterhaltung. Der Benutzer ist nicht befugt, das Spiel zu kommerziellen oder illegalen Zwecken zu nutzen.
6.5 Dem Benutzer ist es untersagt, soft- oder hardwaregestützte Anwendungen Dritter ausführen, einsetzen, anwenden oder ausführen lassen, die es ihm ermöglichen, den Spielstand oder den Spielverlauf zu beeinflussen oder Leistungen zu erhalten, die sonst gebührenpflichtig sind. Ihm ist es insbesondere untersagt, sich kostenpflichtige Leistungen oder sonstige Vorteile, wie etwa die systematische oder automatische Steuerung des Spiels oder einzelner Spielfunktionen, durch die Verwendung von Software Dritter oder sonstigen Anwendungen zu verschaffen (insbesondere sog. „Bots“, „Hacks“ oder „Cheats“).
6.6 Dem Benutzer ist es untersagt, virtuelle Gegenstände oder die virtuelle Währung innerhalb und/oder außerhalb des Spiels unabhängig von der Form an Dritte zu verkaufen, anzukaufen, zu vermieten, anzumieten, anzubieten, anzunehmen, zu verbreiten oder zu vervielfältigen, falls dabei gar keine oder keine vergleichbare Gegenleistung in Form anderer virtueller Gegenstände oder virtueller Währung für dasselbe Spiel verlangt wird. Insbesondere ist der Kauf oder Verkauf von virtuellen Gegenständen oder Währungen gegen echtes Geld verboten. Die einzige zulässige Bezugsquelle für kostenpflichtige Leistungen ist der Anbieter. Werden virtuelle Währung oder virtuelle Gegenstände im Spiel in großem Maße gehandelt oder getauscht, ohne dass innerhalb des Spiels ein vergleichbarer Gegenwert geleistet wird, wird ein Verstoß gegen diese Ziff. 6.6 vermutet. Der Benutzer ist berechtigt, den Gegenbeweis zu führen.
6.7 Der Benutzer ist ferner verpflichtet, bei jeder Nutzung des Spiels die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Er ist insbesondere verpflichtet, keine Inhalte mit pornografischem, rassistischem, sexistischem, beleidigendem, gewaltverherrlichendem, kriegsverherrlichendem oder sonstigem gesetzeswidrigen Bezug sowie Inhalte, die geeignet sind, Rechte Dritter zu verletzen, zu verbreiten. Ebenfalls ist es dem Benutzer untersagt, kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter zu betreiben. Er verpflichtet sich, keine rechtlich geschützten Begriffe, Namen, Bilder, Videos, Musikstücke, Spiele oder andere Materialien in unautorisierter Weise zu verwenden. Der Anbieter hat das Recht, derartige Inhalte selbst zu entfernen.
§ 7 Zahlungsabwicklung
7.1 Den Benutzern wird ggf. die Möglichkeit eröffnet, gegen Zahlung eines Entgelts virtuelle Währung zu erhalten, die gegen virtuelle Gegenstände und/oder Zusatzfunktionen eingetauscht werden kann. Diese stehen in der kostenlosen Grundversion nicht zur Verfügung und/oder müssen erspielt werden. Art, Funktion und Preis der jeweiligen virtuellen Gegenstände und Zusatzfunktionen werden den Benutzern des Spiels vor der Inanspruchnahme bekannt gegeben. Die kostenpflichtigen virtuellen Gegenstände und Zusatzfunktionen ermöglichen es, in Übereinstimmungen mit den Spielregeln, über bestimmte Zeiträume gewisse zusätzliche Funktionen zu nutzen. Im Weiteren wird den Benutzern ggf. die Möglichkeit eröffnet, kostenpflichtig per In-App-Purchase Zusatzfunktionen zu erhalten.
7.2 Da das Spiel beständig fortentwickelt werden kann, behält sich der Anbieter vor, neue Zusatzfunktionen und/oder virtuelle Gegenstände anzubieten bzw. diese aus dem Angebot herauszunehmen, zu ändern oder auch in der kostenlosen Basisversion zur Verfügung zu stellen. Wurden durch einen Benutzer bereits für einen künftigen Zeitraum Zahlungen für virtuelle Gegenstände und/oder Zusatzfunktionen erbracht, die er aus vorstehenden Gründen nicht mehr nutzen kann oder die nunmehr auch in der kostenfreien Basisversion zur Verfügung gestellt werden, so hat der Anbieter dem Benutzer nach dessen Wahl ersatzweise andere virtuelle Gegenstände und/oder Zusatzfunktionen für das Spiel anzubieten und/oder den entrichteten Betrag anteilig zurückzuerstatten. Dem Benutzer steht es in diesen Fällen frei, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Darüberhinausgehende Ansprüche des Benutzers sind ausgeschlossen.
7.3 Entgelte für die virtuelle Währung sowie In-App-Purchases sind mit abschließender Bestätigung der Bestellung durch den Benutzer im Voraus zur Zahlung fällig und mittels der von ihm gewählten Zahlungsmethode zu entrichten. Die fälligen Zahlungen werden in der Regel von dem durch den Benutzer angegebenen Bankkonto bzw. von der Kreditkarte abgebucht, sofern nicht eine andere geeignete Zahlungsweise gewählt wurde.
7.4 Der Anbieter ist berechtigt, die Preise für die virtuelle Währung, virtuelle Gegenstände und/oder Zusatzfunktionen dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit zu senken oder zu erhöhen sowie dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit neue Produkte, Leistungen oder Abrechnungsmodalitäten anzubieten.
7.5 Kommt der Benutzer mit Zahlungen in Verzug, so ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Er ist im Verzugsfall ferner berechtigt, die Leistungen einzustellen und den Account des Benutzers sofort zu sperren.
7.6 Sollten dem Anbieter aufgrund eines Verschuldens des Benutzers oder durch vom Benutzer zu vertretende mangelnde Kontendeckung Rückbelastungen und/oder Stornogebühren entstehen, trägt der Benutzer die dadurch entstandenen Kosten. Der Anbieter ist berechtigt, diese Kosten zusammen mit dem ursprünglichen Entgelt von dem Konto des Benutzers durch erneutes Abbuchen zu verlangen. Erfolgt die Zahlung der Entgelte durch Lastschrift- oder Kreditkarteneinzug und fallen Rücklastschriften an, so berechnet der Anbieter ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von EUR 9,00 je Lastschrift / Kreditkarteneinzug zuzüglich der angefallenen Bankgebühren, sofern der Benutzer nicht einen geringeren Schaden nachweist.
7.7 Der Benutzer kann ausschließlich mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen gegen den Anbieter aufrechnen. Er kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung seiner gegen den Anbieter gerichteten Ansprüche an Dritte ist ausgeschlossen.
§ 8 Verhaltenspflichten und Obliegenheiten der Benutzer
8.1 Hauptleistungspflicht des Benutzers ist die Zahlung eines möglicherweise anfallenden Entgelts. Eine weitere Hauptleistungspflicht des Benutzers ist die Pflicht zur richtigen und vollständigen Angabe von Daten, die der Anbieter bei Vertragsschluss oder im Fortgang der vertraglichen Beziehung abfragt. Der Benutzer versichert daher, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses oder im Fortgang der vertraglichen Beziehungen gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände (insbesondere Bankverbindung und Kreditkartennummer) vollständig und richtig sind. Der Benutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage des Anbieters die Daten zu bestätigen.
8.2 Der Benutzer ist verpflichtet, Anordnungen des Anbieters oder von seinen Mitarbeitern sowie dessen Erfüllungsgehilfen und Verrichtungsgehilfen Folge zu leisten. Dies gilt insbesondere auch für die Anweisungen der Administratoren und Moderatoren des dem Spiel zugehörigen Forums.
8.3 Den Benutzern ist bewusst, dass sie das Spiel mit zahlreichen anderen Benutzern zusammen spielen bzw. über die Zusatzleistungen mit verschiedenen Benutzern kommunizieren. Um ein gedeihliches Zusammenspiel zu ermöglichen, ist die Einhaltung von Spielregeln notwendig. Sofern im Spiel eine Chatfunktion angeboten wird, gelten bestimmte Verhaltensregeln für die Kommunikation im Chat. Die Benutzer erkennen die Spielregeln und Teilnahmevoraussetzungen des Spiels sowie die Verhaltensregeln für die Kommunikation im Chat als für sie verbindlich an. Sie werden sich an die Anweisungen des Anbieters, vertreten durch die Spielleitung, halten. Die Benutzer sind im Übrigen verpflichtet, alles zu unterlassen, was den Betrieb des Spiels und der Zusatzleistungen und das gedeihliche Zusammenspiel stört. Der Benutzer ist insbesondere verpflichtet, keine Inhalte mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten in die Spiele einzubringen und/oder zu übermitteln. Hierzu zählen insbesondere Inhalte, die zum Rassenhass aufstacheln, Sexismus, Krieg oder Gewalt verherrlichen, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen sowie das Ansehen des Anbieters schädigen können. Auf Angebote mit solchem Inhalt darf der Benutzer auch nicht hinweisen oder diese verlinken.
8.4 Bei Zuwiderhandlungen gegen Ziffer 8.3 ist der Anbieter berechtigt, die vom Benutzer unter Verstoß gegen diese Pflichten eingestellten Informationen selbst zu löschen. Insbesondere ist der Anbieter berechtigt, eingestellte Informationen zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB, die Spielregeln, Teilnahmevoraussetzungen oder Verhaltensregeln über die Kommunikation im Chat vorliegen oder wenn die eingestellten Informationen sonst rechtswidrig sind.
8.5 Bei Zuwiderhandlungen des Benutzers ist der Anbieter zudem berechtigt, nach vorheriger Abmahnung und Sperrungsandrohung den Zugang des Benutzers zu seinem Account vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und ihn vom Spiel auszuschließen. Eine Abmahnung mit Sperrungsandrohung ist entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Sperrung des Zugangs rechtfertigen. Über den Grund der Sperrung wird der Benutzer durch den Anbieter informiert. Dasselbe gilt im Falle einer missbräuchlichen Kreditkartenbenutzung, Verwendung unzutreffender Kreditkarteninformationen sowie der Angabe unzutreffender Daten im Falle der Teilnahme am Bankeinzugsverfahren. Die Sperrung des Zugangs schließt ein, dass alle Inhalte und Informationen, die von dem ausgeschlossenen Benutzer stammen, sofort von der Datenbank und von der Plattform des Anbieters entfernt werden dürfen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche durch den Anbieter, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt ausdrücklich vorbehalten.
8.6 Wird der Zugang gesperrt, erstattet der Anbieter dem Benutzer bereits bezahlte Nutzungsgebühren (anteilig) zurück. Bei einer berechtigten Sperrung des Zugangs kann der Anbieter eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 erheben. Dem Benutzer steht es frei nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
8.7 Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Informationen besteht nicht.
8.8 Die Benutzer verpflichten sich, die für die Teilnahme an dem Spiel benutzten Daten des Accounts (Login-Daten, Kennworte, etc.) streng geheim zu halten und keinem Dritten zu offenbaren, es sei denn, der Anbieter hat der Übertragung des Accounts zuvor schriftlich zugestimmt. Die Benutzer sind verpflichtet, unter keinen Umständen den Account, den Anmeldenamen oder das Kennwort eines anderen Benutzers unbefugt zu verwenden. Benutzt ein Dritter einen Account, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil der Benutzer diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss sich der Benutzer so behandeln lassen, als ob er selbst gehandelt hätte.
8.9 Die Benutzer sind verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald sie davon Kenntnis erlangen, dass unbefugten Dritten ihre Zugangsdaten bekannt sind. Es wird darauf hingewiesen, dass Kennwörter aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten. Weiterhin sind die Benutzer dazu verpflichtet, den Anbieter zu informieren, falls sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung der angebotenen Dienstleistungen durch Dritte bzw. andere Benutzer erhalten.
8.10 Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist der Anbieter aus Sicherheitsgründen berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts zu sperren. Der Anbieter wird dabei den berechtigten Benutzer hierüber unverzüglich informieren und auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Der Benutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wiederhergestellt werden.
8.11 Die Systeme werden durch den Anbieter gegen Virenbefall geschützt. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte E-Mails unter Verwendung des Namens des Anbieters ohne dessen Einverständnis versenden, die Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf hat der Anbieter keinen Einfluss. Die Benutzer sollten daher alle eingehenden E-Mails, die unter dem Namen des Anbieters versandt sind, auf Virenbefall prüfen. Dies gilt auch für E-Mails von anderen Benutzern.
8.12 Der Anbieter haftet nicht für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von dem Anbieter stammt, auf dem mobilen Endgerät der Benutzer entstehen können.
8.13 Der Anbieter wird, soweit nichts anderes durch diese AGB oder anderweitige Vereinbarung mit den Benutzern bestimmt ist, in der Regel mit den Benutzern per E-Mail kommunizieren. Diese müssen daher sicherstellen, dass sie E-Mails erreichen, die durch den Anbieter an die bei der Anmeldung angegebene oder später mitgeteilte E-Mail Adresse versandt werden. Sie werden dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und diese Email Adresse regelmäßig überprüfen. Im Übrigen bleibt dem Anbieter vorbehalten, eine andere Form der Korrespondenz zu wählen.
8.14 Die Benutzer sind nicht berechtigt, ihre Rechte aus diesem Vertragsverhältnis auf Dritte zu übertragen.
§ 9 Vertragslaufzeit/Kündigung
9.1 Die Verträge zwischen dem Benutzer und dem Anbieter werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern in einem konkreten Angebot nichts abweichendes bestimmt ist.
9.2 Beiden Parteien steht ein jederzeitiges ordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu. Einer Angabe von Gründen bedarf es für die ordentliche Kündigung nicht.
9.3 Das Recht der Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Der Anbieter ist insbesondere, aber nicht ausschließlich, zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn
a. der Benutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von mindestens EUR 10,00 in Verzug gerät und trotz zweifacher Mahnung nicht zahlt;
b. der Benutzer seinen Account drei Monate lang trotz E-Mail-Benachrichtigung mit Hinweis auf die bevorstehende Kündigung nicht genutzt hat;
c. wenn er die Berechtigung zum Betrieb des Spiels verliert.
9.4 Bei schwerwiegenden Verstößen ist in der Regel eine sofortige Kündigung möglich, ohne dass es einer vorherigen Abmahnung bedarf. Ein schwerwiegender Verstoß ist ein solcher, der dem Anbieter ein Festhalten am Vertrag unzumutbar macht. Dem Anbieter ist ein Festhalten am Vertrag in der Regel in den folgenden Fällen nicht zuzumuten:
a. wenn der Benutzer gegen Strafgesetze verstößt,
b. wenn der Benutzer gegen das Verbot von Multiaccounts (siehe unter § 4, Ziff. 4.4) verstößt,
c. wenn der Benutzer gegen das Übertragungsverbot von Accounts (siehe unter § 4, Ziff. 4.6) verstößt,
d. wenn der Benutzer ein Spiel in unzulässiger Weise nutzt (siehe unter § 6),
e. wenn der Benutzer bei der Registrierung (vgl. § 4) oder bei der Bezahlung von kostenpflichtigen Leistungen (vgl. § 7) falsche Daten angibt,
f. wenn der Benutzer mit virtuellen Gütern, Währungen und Rechten aus dem Spiel Handel mit Dritten gegen echtes Geld betreibt.
g. wenn der Benutzer in schwerer Weise gegen die Verhaltensregeln verstößt
9.5 Hat der Anbieter die außerordentliche Kündigung zu vertreten, werden dem Benutzer die von ihm im Voraus für die Nutzung von virtuellen Gegenständen und/oder Zusatzfunktionen geleisteten Entgelte anteilig für die Zeit zwischen dem Beendigungszeitpunkt und der nächsten ordentlichen Kündigungsmöglichkeit zurückerstattet. Ebenso wird in diesem Fall die noch auf seinem Account vorhandene virtuelle Währung an den Benutzer zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Benutzers sind ausgeschlossen, sofern diese AGB nichts anderes bestimmen.
9.6 Wenn der Anbieter berechtigt ist, den Vertrag aus wichtigem Grunde zu kündigen, ist der Anbieter berechtigt, 75% der Gebühren, die der Nutzer für die Laufzeit zu zahlen verpflichtet gewesen wäre, zu fordern. Dem Nutzer bleibt es unbenommen, zu beweisen, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
9.7 Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen, wobei die Schriftform auch durch E-Mail gewahrt wird. Die außerordentliche Kündigung hat stets unter Angabe der Kündigungsgründe zu erfolgen.
§ 10 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
10.1 Das Spiel und die Inhalte der entsprechenden Webseite stehen im ausschließlichen Eigentum bzw. in ausschließlicher Rechteinhaberschaft des Anbieters bzw. der jeweiligen Lizenzgeber. Die unerlaubte Verbreitung, Vervielfältigung, Verwertung oder anderweitige Verletzung der gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte des Anbieters werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.
10.2 Alle Rechte an den vom Benutzer eingestellten Informationen (wie Texte, Dateien, Bilder, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerke, urheberrechtliche Werke oder andere Materialien) verbleiben bei diesem. Durch das Einstellen von Informationen in die Plattform des Spiels, etwa durch das Hochladen der Informationen auf eine Webseite oder ein Forum oder durch das Versenden der Informationen in einem Chat, gewährt der Benutzer dem Anbieter eine nicht ausschließliche, entgeltfreie und jederzeit frei widerrufliche Lizenz, um diese Inhalte auf der Plattform des Spiels weltweit öffentlich für Dritte zugänglich zu machen. Mit der Bereitstellung der Informationen hierzu erklärt sich der Benutzer ausdrücklich einverstanden. Weitergehende Nutzungsrechte an den vom Benutzer eingestellten Informationen hat der Anbieter nicht. Die Lizenz erlischt, wenn der Benutzer die von ihm gesetzten Inhalte von der Plattform des Spiels löscht.
§ 11 Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich ausdrücklich zum Schutz der Privatsphäre der Benutzer und wird bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Benutzer die anwendbaren Datenschutzbestimmungen einhalten. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters, die auf der Plattform des Anbieters abrufbar ist.
§ 12 Verantwortlichkeit für fremde Inhalte
Der Anbieter kann für die Kommunikation zwischen den Benutzern eine Plattform, etwa eine Webseite, ein Forum oder eine Chatfunktion, bereitstellen, über die sie sich untereinander verständigen können. Für den Inhalt dieser Kommunikation, insbesondere die von den Benutzern in Nachrichten übermittelten Inhalte, sowie sämtliche sonstige Inhalte, die von Benutzern auf der Internetseite oder in einem Forum veröffentlicht werden, sind die Benutzer selbst verantwortlich. Der Anbieter hat hierüber keine Kontrolle, es wird keine Prüfung der Inhalte vor deren Übermittlung oder Veröffentlichung vorgenommen. Bei den Inhalten handelt es sich für den Anbieter um fremde Inhalte im Sinne von § 8 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG), die ausschließlich die persönliche Meinung des jeweiligen Benutzers wiedergeben. Der Anbieter macht sich diese Inhalte weder zu eigen noch stimmt er ihnen zu. Dasselbe gilt für Inhalte, die in irgendeiner Weise Rechte Dritter verletzen. Der Anbieter haftet nicht für diese Inhalte, insbesondere haftet er nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit. Soweit auf der Plattform Links zu anderen Seiten bereitgestellt werden, die von Dritten betrieben werden, ist der Anbieter für den Inhalt der verlinkten Seiten nicht verantwortlich. Der Anbieter kontrolliert diese Seiten nicht und distanziert sich ausdrücklich von deren Inhalten. Für die Inhalte dieser Seiten sind die jeweiligen Webseitenbetreiber selbst verantwortlich.
§ 13 Beschaffenheit/Mängel
13.1 Der Anbieter stellt den Benutzern den Zugang zu dem Spiel in der jeweils vorhandenen Fassung zur Verfügung. Die Benutzer haben keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes/Funktionsumfangs des Spiels und/oder der Zusatzleistungen. Den Benutzern ist bewusst, dass das Spiel und die Zusatzleistungen – wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein können. Als mangelhaft gelten das Spiel sowie die Zusatzleistungen daher nur dann, wenn ihre Spielbarkeit bzw. Nutzung schwer und nachhaltig gestört ist.
13.2 Die Benutzer haben eventuell auftretende Mängel an dem Spiel oder sonstigen Leistungen oder Lieferungen des Anbieters stets aussagekräftig zu dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Vor Meldung eines etwaigen Fehlers haben die Benutzer die Spiel- bzw. Serviceanleitung und ggf. andere vom Anbieter zur Verfügung gestellten Hilfestellungen zur Problembeseitigung (insbesondere Listen mit häufig gestellten Fragen, Diskussionsforen zu Problemen) zu konsultieren. Die Benutzer sind verpflichtet, den Anbieter bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
13.3 Die Benutzer haben Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich gegenüber dem Anbieter zu rügen. Im Falle von offensichtlichen Mängeln sind diese innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Ware – auch virtuellen Gütern – oder sonstigen Leistung bei dem Anbieter anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mängelanzeige. Nach rügelosem Ablauf der Frist ist die Geltendmachung des Mangelanspruches bezüglich offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Zu Beweissicherungszwecken wird empfohlen, sämtliche Mängelrügen schriftlich (per Fax, Brief oder E-Mail) an den Anbieter zu richten.
13.4 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, von den Benutzern zu vertretende Bedienungsfehler, höhere Gewalt oder nicht von dem Anbieter durchgeführte Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen.
13.5 Garantien im Rechtssinne werden nicht übernommen.
§ 14 Haftung
14.1 Soweit Leistungen entgeltfrei durch den Anbieter erbracht werden, haftet dieser in keinem Fall für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
14.2 Soweit für Leistungen ein Entgelt gefordert wird, haftet der Anbieter bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder der Verletzung einer Garantie. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Benutzer vertrauen darf.
14.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie durch den Anbieter. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44a TKG bleibt unberührt.
14.4 Die Ersatzpflicht ist bei der einfach fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dieser beträgt EUR 50,00 pro Account.
14.5 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder betreffend deren persönliche Haftung.
14.6 Der Anbieter haftet für Schäden aufgrund einer erfolgten Beratung nur, soweit die Fragestellung eines seiner Spiele betrifft.
14.7 Eine über diese Haftung nach diesem § 14 der AGB hinausgehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Dies gilt für sämtliche Ansprüche wegen der Verletzung vertraglicher Pflichten und für Ansprüche aus unerlaubter Handlung.
14.8 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Benutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 15 Änderungen der AGB
15.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint und den Benutzer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen oder um Änderungen des Leistungsumfangs hinsichtlich des Spiels und/oder der Zusatzleistungen widerzuspiegeln. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten als Änderung der Rechtslage.
15.2 Eine Änderung oder Ergänzung dieser AGB wird mindestens einen Monat vor dem Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise in Textform bekannt gegeben. In der Regel erfolgt der Hinweis auf Änderungen der AGB durch Bekanntgabe per E-Mail oder auf der Webseite des Anbieters, in jedem Fall jedoch durch eine hervorgehobene Benachrichtigung beim nächsten Einloggen des Benutzers.
15.3 Der Benutzer hat das Recht, einer Änderung oder Ergänzung innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung und Möglichkeit der Kenntnisnahme gegenüber dem Anbieter zu widersprechen. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zu kündigen. Sonstige Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt. Bis zur Vertragsbeendigung gelten dem betreffenden Benutzer gegenüber die ursprünglichen AGB fort. Über den Beendigungszeitraum hinaus erbrachte Nutzungsentgelte werden dem Benutzer in diesem Falle anteilig erstattet. Weitere Ansprüche des Benutzers sind ausgeschlossen. Widerspricht der Benutzer nicht innerhalb der Widerspruchsfrist oder nutzt er die Leistungen danach weiterhin, gilt die Änderung oder Ergänzung als angenommen und wird Vertragsbestandteil.
15.4 Der Anbieter wird den Benutzer in der Unterrichtung über die Änderungen der AGB auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
15.5 Dem Benutzer wird empfohlen, sich regelmäßig über den Stand der AGB zu informieren.
§ 16 Schlussbestimmungen
16.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
16.2 Für den Fall, dass der Benutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist Gerichtsstand Friedberg (Hessen). Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Benutzers im Zeitpunkt einer etwaigen Klageerhebung nicht bekannt ist.
16.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/odr aufgerufen werden kann. Lotum ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren (einschließlich einer Online-Streitbeilegung und einer alternativen Streitbeilegung) vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit, noch dazu verpflichtet.
16.4 Für auf Grundlage dieser AGB abgeschlossene Verträge und damit in Zusammenhang stehende Ansprüche gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht.
Bad Nauheim, 05. November 2020.
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